Ein Kommentar von Michael Schulze von Glaßer

Ein Kommentar von Michael Schulze von Glaßer

200 Kampfpanzer nach Saudi-Arabien, Mercedes-Panzertransporter nach Libyen und U-Boote nach Israel – deutsche Waffen sind ein weltweiter Verkaufsschlager. Die deutsche Rüstungsbranche kann sich seit 2005 rühmen, die Bundesrepublik hinter den USA und Russland auf Platz drei der waffenexportierenden Länder gebracht zu haben. Sogar ganze Waffenfabriken werden exportiert. Gleichzeitig streitet Deutschland für einen dauerhaften Sitz im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen. Mit einem Sitz in diesem Gremium könnte auch Deutschland neue militärische Konflikte beeinflussen. Die Rüstungsindustrie und Wirtschaftsliberale reiben sich bereits die Hände. Und sie sind nicht allein: Auch die IG Metall freut sich. In einer kürzlich veröffentlichten Studie fordert die Gewerkschaft eine Ausweitung der Rüstungsexporte. Arbeitsplätze sollen so geschaffen oder zumindest erhalten werden. Auch die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zeigt sich militärfreundlich. Zwar heißt es in einem auf dem ver.di-Bundeskongress im September mit deutlicher Mehrheit beschlossenen Antrag, die Gewerkschaft lehne Krieg als Mittel der Politik ab und setze sich für eine Beschränkung der Bundeswehr auf die Landesverteidigung ein – militärische Interventionen werden aber nicht generell ausgeschlossen: „Auslandeinsätze sind vom Parlament zu beschließen und auf humanitäre Blauhelmeinsätze im Rahmen der UNO-Charta zu begrenzen.“

Der Krieg also als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme: Die DGB-Gewerkschaften setzen sich für „sichere“ Arbeitsplätze ein und scheuen dabei nicht den Gang über Leichen. Sie stimmen ein in den Chor aus Rüstungsindustriellen und westlichen Politikern. Dass der Chor ein bluttriefendes, gegen die Arbeiterschaft gerichtetes Lied singt, werden die DGB-Gewerkschafter wohl erst merken, wenn die Bundeswehr – wie von einigen Regierungspolitikern angestrebt – im Inland gegen Streikende zum Einsatz kommen wird. Dann werden die Gewerkschafter mit den Waffen geschlagen, die sie selbst produziert haben.