Erschienen in: Direkte Aktion 208 – Nov/Dez 2011
Teure Bundeswehrreform
Milliardenausgaben unter dem „Gesichtspunkt einsatzfähiger Streitkräfte“
Die Reform der Bundeswehr soll laut einem Bericht von Spiegel online Milliarden kosten, obgleich Personal abgebaut und der Rüstungsetat gekürzt werden soll. Hierzu legte Kriegsminister Thomas de Maizière kürzlich ein Papier vor, dem zu Folge insgesamt 36.000 Bundeswehrangestellte „sozialverträglich“ entlassen werden sollen. Vorgesehen sind Dienstzeitverkürzungen bei Zeit- u. Berufssoldaten, vorzeitiger Ruhestand für Soldaten mit mehr als 20 Jahren Dienstzeit und einer „versorgungserhaltenden Ausgliederung“ für Soldaten ab dem 50. Lebensjahr.
Damit würde die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten von derzeit 186.000 auf 170.000 Soldaten sinken. Auch die Zahl der Zivilbeschäftigten soll verringert werden: Von derzeit 76.000 auf 55.000.
Allerdings kann ein vorzeitiges Ausscheiden von Berufssoldaten nur mit Einwilligung des Dienstherrn erfolgen. Damit möchte man einen hohen Abgang von qualifizierten Angestellten verhindern. Ferner sollen Spezialisten durch das Angebot von hohen Prämien bei der Bundeswehr gehalten werden. Allen voran diese Prämien, aber auch hohe Abfindungen und Versorgungsleistungen machen die Reform derart teuer.
Sparen möchte man wiederum bei Rüstungsprojekten, konkret bei Kampfjets, Schützenpanzern, Kampfhubschraubern und Transporthelikoptern. Das soll keinesfalls den militärisch-hegemonialen Ansprüchen Deutschlands zuwider laufen. Man wolle vielmehr „unter dem vorrangigen Gesichtspunkt einsatzfähiger Streitkräfte eine höhere Effizienz und Effektivität … erreichen“, heißt es in dem Papier.
A.L.
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